Helga Riedel
Ein Beitrag von Helga Riedel, 11.12.2013

Weihnachtstipps Blinkende Nikoläuse vor dem Fenster

Kann ich mich gegen die grelle Weihnachtsbeleuchtung meiner Nachbarin wehren?
Weihnachtstipps Blinkende Nikoläuse vor dem Fenster

Rundumtipps für ein frohes Fest

Grundsätzlich gibt es bisher keine gesetzliche Regelung zur Weihnachtsbeleuchtung in Deutschland. Das bedeutet, dass keine genauen Grenzwerte festgelegt sind, die ein Wo, Wann oder Wie-viel klar eingrenzen.

Trotzdem kann Licht als „unwägbare Immission“ eingestuft werden (Paragraf 906 BGB), also als Einwirkung von Störfaktoren. Wen die Weihnachtsbeleuchtung der Nachbarin in unzumutbarer Weise beeinträchtigt, der hat nach Paragraf 1004 BGB einen Unterlassungsanspruch.

Bei einer Unterlassungsklage wegen Weihnachtsbeleuchtung muss jeder Einzelfall für sich geprüft werden - gegebenenfalls durch eine Ortsbesichtigung. Dabei wird ermittelt, ob das erträgliche Maß tatsächlich überschritten ist. Maßstäbe für die Toleranzgrenze sind beispielsweise die Dauer der Belästigung oder eigene Möglichkeiten der Beeinträchtigung durch die Weihnachtsbeleuchtung zu entgehen.

Da die Weihnachtszeit relativ kurz ist, und Jalousien oder Vorhänge ungeliebte Blinklichter aussperren können, ist hier die Formulierung „in unzumutbarer Weise“ bei einer Klage dringend zu beachten. Schlafstörungen sind auf Grund der heutigen Verdunkelungsmöglichkeiten von Schlafzimmern in Bezug auf zu grelle Weihnachtsbeleuchtung daher wohl kein triftiger Grund. Wohingegen bei Home Office Tätigkeiten oder bei einem Meditationsraum des Jogazentrums die Zumutbarkeit überschritten sein könnte.
Tipp: Bevor es zur Klage kommt und in der Weihnachtszeit ein unerfreulicher Papierkrieg losbricht, kann man versuchen im Gespräch zu einem Kompromiss zu kommen. Bei einer Einladung zum Punsch besteht sogar die Möglichkeit der Nachbarin am eigenen Leib vorzuführen wie ihre Weihnachtsbeleuchtung von der anderen Seite aussieht.

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