Rolf Winkel
Ein Beitrag von Rolf Winkel, 17.08.2011

Notruf Wenn er nicht nötig war

Mit einem eingehenden Notruf wird meist ein Krankenwagen mit losgeschickt. Ist der dann nicht nötig, kann es später Probleme mit der Kostenübernahme geben.
Notruf: Wenn er nicht notwendig war Verbraucherportal Geldsparen.de
Wenn die 112 angewählt wird, meldet sich die örtliche Rettungsleitstelle, nimmt den Notruf entgegen und setzt gegebenenfalls den Notarzt in Bewegung. Der Rettungswagen kommt dann in der Regel gleich mit – schon rein vorsorglich. Denn in den meisten Fällen wird es nach dem Notarzteinsatz zu einer stationären Aufnahme im Krankenhaus kommen. Dann übernimmt die Krankenkasse die Kosten für den Krankentransport.

Doch mitunter stellt sich der Notfall dann doch als nicht so dramatisch heraus. Eigentlich ein Grund zur Freude. Die kann dann aber getrübt werden. Denn unter Umständen flattert einige Wochen später eine Rechnung über die Kosten des Rettungseinsatzes ins Haus, wie Johanna de Haas, Ärztin und Mitarbeiterin der Unabhängigen Patientenberatung in Gießen, aus eigener Erfahrung weiß: „Mir selbst ist der Fall eines Epileptikers bekannt, der einen epileptischen Anfall hatte. Bekannte von ihm, die das miterlebten, riefen sofort die 112 an. Als der Notarzt kam, war der Anfall vorbei – und ein Transport ins Krankenhaus nicht mehr nötig. In diesem Fall gab es ein Problem mit der Kostenübernahme.“

Das Problem der „Leerfahrten“

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts vom 6. November 2008 ist klar: Die gesetzlichen Kassen sind in solchen Fällen nicht zur Übernahme der Kosten der sogenannten Leerfahrt verpflichtet. In Kassel wurde damals über den Fall einer Frau verhandelt, die starke Brustschmerzen und Schwierigkeiten beim Atmen hatte. Das veranlasste ihre Mutter dazu, wegen eines Herzinfarkt-Verdachts den Rettungsdienst anzurufen. Auch der Notarzt hielt einen Herzinfarkt für möglich. Die Patientin lehnte es jedoch ab, sich mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus bringen zu lassen. Daraufhin weigerte sich die Krankenkasse, die Kosten für den Einsatz des Rettungswagens zu übernehmen. Zu Recht, wie das oberste deutsche Sozialgericht befand. Im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen gebe es keinen Passus, nach dem auch Beförderungsfahrten gezahlt werden müssen, die gar nicht stattgefunden haben (Aktenzeichen B 1 KR 38/07 R). Deshalb blieb die Frau in diesem Fall auf den Kosten sitzen.

Eine bundeseinheitliche Regelung zu solchen Leerfahrten gibt es nicht. „Das wird von Ländern und Kommunen regional unterschiedlich gehandhabt“, so Claudia Widmaier vom Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung. Grundsätzlich müsse eine gesetzliche Kasse für die Kosten einer Leerfahrt im Rahmen eines Notarzt-Einsatzes jedenfalls nicht aufkommen. Von daher könne es dazu kommen, dass die Versicherten eine solche Leerfahrt selbst bezahlen müssen, so Widmaier.

Auch für Privatversicherte kann es im Einzelfall zu entsprechenden Problemen kommen. Jens Wegner vom Verband der privaten Krankenversicherung erklärt: Klar sei, dass Rettungswagenfahrten „im Zusammenhang mit medizinisch notwendigen Heilbehandlungen“ übernommen würden. Was das im Einzelfall bedeutet, darüber kann man streiten. „Dabei kommt es auf die einzelnen Tarifbedingungen an“, so Wegner.

Lieber ins Krankenhaus bringen lassen

Auf der sicheren Seite sind diejenigen, die sich nach einem Notarzt-Einsatz sicherheitshalber ins Krankenhaus bringen lassen. In dem Fall, über den das Bundessozialgericht Ende 2008 entschieden hat, wäre das wohl aus medizinischer Sicht ohnehin angeraten gewesen. Doch auch aus Kostengründen spricht für die Versicherten einiges hierfür, so Johanna de Haas: „Deshalb bringen in manchen Regionen Rettungsdienste möglichst jeden ins Krankenhaus, auch wenn es medizinisch nicht notwendig wäre – nur um einem Streit um die Kostenübernahme aus dem Wege zu gehen“.

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Rolf Winkel mein Name ist Rolf Winkel. Ich bin Ihr Spezialist für alles, was mit Sozialversicherungen, insbesondere mit der Rente zu tun hat. Ich bin gelernter Sozialwissenschaftler und schreibe seit mehr als 30 Jahren Sozialratgeber.

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» Autoren von geldsparen.de

Leserkommentare

 

21.08.2011 19:53 Uhr
Anonym: Naja..Stimmt nicht so ganz
Es gibt im Rettungsdienst auch sogenannte Fehlfahrten. Eine Fehlfahrt ist es dann, wenn kein Transport stattfindet es wird in diesem Fall nur die Notarztpauschale von unter 100 Euro berechnet.


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