Von David M├╝hlfeld, 01.08.2012 (Aktualisiert 31.07.2013)

Internet Button sch├╝tzt vor Fallen

Mit der "Abofalle" im Internet soll seit 1. August 2012 Schluss sein. Jetzt gilt die Button-L├Âsung. Was das f├╝r Verbraucher bedeutet.
Internet: Button sch├╝tzt vor Fallen

Mit der "Abofalle" soll seit August 2012 Schluss ein

Bei den "Abofallen"┬áhandelt es sich um Internetseiten, die mittels Allgemeiner Gesch├Ąftsbedingungen (AGB) oder andere versteckte Hinweise eine Zahlungspflicht auferlegen, ohne dass hierf├╝r eine ad├Ąquate Gegenleistung erfolgt.

G├Ąngiges Gesch├Ąftsmodell waren angebliche Nutzungsvertr├Ąge, um auf einer Internetseite an sich kostenfreie Computerprogramme herunterladen zu k├Ânnen, wof├╝r 192 Euro in zwei Jahren f├Ąllig werden sollten – und zumeist fragw├╝rdige und ├╝berh├Âhte Inkassogeb├╝hren hinzukamen.┬á

Sieben Antworten zu der gesetzlichen Neuregelung:

1. Was bedeutet Button-L├Âsung?

Button, englisch f├╝r (Schalt-)Knopf, beschreibt die verpflichtende Neugestaltung f├╝r Vertragsanbahnungen im Internet. Nur wer auf einen deutlich sichtbaren Bestellknopf klickt, der kann einen Vertragsabschluss und damit eine Zahlungspflicht ausl├Âsen.

2. Wie muss der Button gekennzeichnet sein?

Es gen├╝gt nicht, den Button f├╝r einen Kauf oder eine kostenpflichtige Bestellung mit den Worten "Weiter" oder "Anmeldung" zu versehen. Der Button muss eine der folgenden Kennzeichnungen tragen: "zahlungspflichtig bestellen", "kostenpflichtig bestellen", "zahlungspflichtigen Vertrag schlie├čen" oder schlicht und klar: "kaufen".

Die Kennzeichnung des Buttons "bestellen" bedeutet dagegen keine Zahlungspflicht, da auf diese Weise auch kostenlose Angebote angefordert werden k├Ânnen, wie etwa elektronische Newsletter, bei denen allerdings – hier ging der Verbraucherschutz bereits deutlich weiter –, die Anmeldung durch eine automatisierte Mail an den Anbieter best├Ątigt werden muss.

3. Gilt dies auch f├╝r sogenannte Internetauktionen?

Nein, hier hat der Gesetzgeber eine Ausnahme gemacht, da er unterstellt, "dem Verbraucher sei ohne weiteres klar, dass er die Auktionsware bezahlen muss".

4. Welche Informationen sind dem Verbraucher vor Klicken des Buttons zu geben?

Vor dem Klick auf den Bestellknopf ist der Internetnutzer ├╝ber das Produkt, den Gesamtpreis sowie etwaige Versand- und Zusatzkosten und auch ├╝ber die Vertragslaufzeit zu informieren.

5. Wer muss was im Streitfall beweisen?

Die Beweislast, dass der Bestellvorgang gesetzeskonform gestaltet worden ist, liegt jetzt beim Seitenanbieter. Wer also Zweifel an einem Diensteanbieter hat, sollte den Bestellvorgang zur Sicherheit mit einem Bildschirmfoto ("Screenshot") dokumentieren, da unseri├Âse Anbieter auch in der Vergangenheit den Bestellvorgang kurzfristig umgebaut haben – und diese Praxis auch nach der Neuregelung beibehalten werden.

6. In welchen Bereichen gilt die Buttonl├Âsung?

Er gilt f├╝r alle Interdienste, bei denen kostenpflichtige Waren und Dienstleistungen angeboten werden, sowie f├╝r kostenpflichtige Apps. Dies gilt auch f├╝r Seiten, die im Ausland gehostet werden, aber f├╝r den deutschen Markt ihre Dienste anbieten. Sie unterliegen – jedenfalls bis zur Umsetzung der Button-L├Âsung in der EU – den deutschen Rechtsvorschriften.

Bei Finanzdienstleistungen gelten ohnehin andere L├Âsungen. Und f├╝r Verbraucherseiten wie Geldsparen.de findet die Neuregelung ebenfalls keine Anwendung, da Nutzer hier auch durch Dr├╝cken auf einen Knopf in einem Vergleichsrechner niemals einen Vertrag abschlie├čen k├Ânnen.

7. Was gilt, wenn der Button nicht ordnungsgem├Ą├č beschriftet ist oder die notwendigen Informationen nicht vor der Bestellung zur Verf├╝gung gestellt worden sind?

Dann ist kein wirksamer Vertrag zustande gekommen – und es entsteht keine Zahlungspflicht. Doch auch wenn dem Seitenanbieter die Beweispflicht f├╝r einen ordnungsgem├Ą├če Bestellvorgang obliegt, sollten Sie den Bestellvorgang zur Sicherheit f├╝r sich dokumentieren.
DSL

Sie suchen einen g├╝nstigen
DSL-Anbieter?

Durchblick im Tarifdschungel der schnellen Internetanschl├╝sse.

Zugangsarten:

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Name ist David Mühlfeld.

Suchen Sie ein bestimmtes Thema?

Artikel Suchen

Oder schreiben Sie mir einfach, wenn Sie eine Frage haben.

Mail

Ich freue mich auf eine Mail von Ihnen

» Autoren von geldsparen.de

Leserkommentare

 

01.08.2012 17:47 Uhr
erasmus: Buttonlösung
Es sollte auch in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeit des Widerrufs hingewiesen werden, ohne dass man lange in den AGB`s suchen muss.


Kommentar schreiben

Name*

Email*

├ťberschrift*

Kommentar

Ziffernfolge
hier eingeben:
neu laden


*Pflichtfelder

 

Foto: Colourbox.de ID:3250

Der Geldsparen-Newsletter

Schon abonniert?

Unser Newsletter versorgt Sie regelm├Ą├čig mit aktuellen Themen zu:

Geld
Geld
  Gesundheit
Vorsorge
Wohnen
Wohnen
  Beruf
Beruf/Ausbildung
Internet & Telefon
Internet & Telefon
  Unterwegs
Unterwegs

Anrede

Vorname

Nachname

eMail*

Newsletter (w├Âchentlich)

Spartipp des Tages (t├Ąglich)

Ich erkl├Ąre mich mit der Nutzung meiner Daten
    laut Nutzungsbedingungen einverstanden.

 

*Pflichtfelder

 
Bereich: Telefon & Internet Pagename: internet-button-schuetzt-vor-fallen(3250)