Fritz Himmel
Ein Beitrag von Fritz Himmel, 05.03.2010

Hartz IV und Fernsehen Sozialamt zahlt Kabelanschluss

Empf├Ąnger von Hartz-IV k├Ânnen unter bestimmten Bedingungen die monatlichen Kosten f├╝r Kabelfernsehen komplett erstattet bekommen. Eine Pr├╝fung des Mietvertrags lohnt sich.
Hartz IV Kabelfernsehen Soziales Verbraucher Geldsparen.de
Arbeitslose, die in ihrer Wohnung einen TV-Empfang via Kabelanschluss haben, sollten jetzt einen genauen Blick in ihren Mietvertrag werfen. Steht dort der Passus, dass sie vertraglich zur Nutzung des vorhandenen Kabelanschlusses verpflichtet sind, haben sie Gl├╝ck. Die daf├╝r anfallenden Geb├╝hren m├╝ssen vom Amt als Teil der Unterkunftskosten anerkannt und bezahlt werden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden (Az. B 4 AS 48/08 R). Nicht ├╝bernommen werden m├╝ssen die Geb├╝hren laut Urteil jedoch, wenn der Kabelanschluss kein fester Bestandteil des Mietvertrages ist und es zudem Alternativen dazu gibt.

Im verhandelten Fall wiesen Deutschlands oberste Sozialrichter die Klage einer Frau ab, da sie sich freiwillig f├╝r das Kabelfernsehen entschieden hatte. Laut Mietvertrag war es ihr freigestellt, ob sie den Fernsehempfang via Kabel nutzen wollte. Stattdessen wurden ihr anteilig die Kosten einer Gemeinschaftsantenne in Rechnung gestellt - und von der Beh├Ârde auch anstandslos ├╝bernommen. Das Recht der Kl├Ągerin auf Informationsfreiheit werde auch mit der Gemeinschaftsantenne bereits hinreichend erf├╝llt, befanden die Richter.

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Fritz Himmel mein Name ist Fritz Himmel. Bei geldsparen.de k├╝mmere ich mich um alles, was Telekommunikation, Altersvorsorge und Versicherungen betrifft. Zudem schreibe ich regelm├Ą├čig f├╝r Tageszeitungen.

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