Von SP-X, 15.01.2016

Tempolimit Schneeflocken-Schild gilt auch wenn es nicht schneit

Tempolimit auf der Autobahn wegen des Schneeflocken-Schilds und weit und breit keine weiße Flocke zu sehen? Dann darf man trotzdem nicht schneller fahren.
Tempolimit Schneeflocken-Schild gilt auch wenn es nicht schneit

Schneeflocken-Schild

Das Zusatzschild "bei Nässe" unter einer Geschwindigkeitsbegrenzung beschränkt das Tempolimit auf den nassen Straßenzustand. Anders ist es beim Schild, das eine stilisierte Schneeflocke zeigt. Hier muss langsam gefahren werden, auch wenn es nicht schneit, entschied das Oberlandesgericht Hamm und bestätigte damit das Urteil des Amtsgerichts Siegen.
Ein junger Pkw-Fahrer hatte sich gerichtlich gegen Bußgeld und Fahrverbot gewehrt. Er war mit 125 km/h auf einer Strecke geblitzt worden, auf der die Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h begrenzt war. Unter dem Tempolimit, das auf einem elektronisch gesteuerten Verkehrszeichen angezeigt wurde, war das Schild mit einer stilisierten Schneeflocke angebracht. Der Fahrer war der Meinung, dann gelte das Tempolimit nur bei Schnee, zumindest sei die Kombination irreführend.
 
Wie das Gericht entscheidet
Das Zusatzschild enthalte bei zweckorientierter Betrachtungsweise einen Hinweis darauf, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung Gefahren möglicher winterlicher Straßenverhältnisse abwehren solle. Dass es eigentlich entbehrlich ist, gaben die Richter zu. Das Schild, das lediglich der Information dient, wurde aufgestellt, damit Autofahrer die angeordnete Geschwindigkeit besser akzeptierten. Es enthalte keine Einschränkung der angeordneten zulässigen Höchstgeschwindigkeit, man müsse sich auch bei trockener Straße an das Tempolimit halten. (Az. 1 RBs 125/14)
Gesamten Vergleich anzeigenAutokredit Kredit: 20.000 €, Laufzeit: 36 Monate
  Anbieter eff. Zins
p.a.
repr. Beispiel
 
1.
2,43%
bis 4,99%
2.
2,49%
bis 5,89%
2,49%
bis 5,99%
Datenstand: 24.08.2016
Sämtliche Angaben ohne Gewähr
 repr. Beispiel
Jetzt zum Geldsparen Newsletter anmelden!

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Name ist SP-X.

Suchen Sie ein bestimmtes Thema?

Artikel Suchen

Oder schreiben Sie mir einfach, wenn Sie eine Frage haben.

Mail

Ich freue mich auf eine Mail von Ihnen

» Autoren von geldsparen.de

Leserkommentare

 

16.01.2016 16:41 Uhr
Andreas: Urteilsbegründung unklar
Es geht leider nicht draus hervor ob die Urteilsbegründung nun grundsätzlich meint, oder eben Winterliche Verhältnisse, also Temperaturen ab +5°C und darunter.


Kommentar schreiben

Name*

Email*

Überschrift*

Kommentar

Ziffernfolge
hier eingeben:
neu laden


*Pflichtfelder

 

ID:5556

Der Geldsparen-Newsletter

Schon abonniert?

Unser Newsletter versorgt Sie regelmäßig mit aktuellen Themen zu:

Geld
Geld
  Gesundheit
Vorsorge
Wohnen
Wohnen
  Beruf
Beruf/Ausbildung
Internet & Telefon
Internet & Telefon
  Unterwegs
Unterwegs

Anrede

Vorname

Nachname

eMail*

Newsletter (wöchentlich)

Spartipp des Tages (täglich)

Ich erkläre mich mit der Nutzung meiner Daten
    laut Nutzungsbedingungen einverstanden.

 

*Pflichtfelder

 
Bereich: Unterwegs Pagename: schneeflockenschild(5556)