Anja Lang
Ein Beitrag von Anja Lang, 15.01.2016

Räum- und Streupflicht Wann Sie nicht schippen müssen

Nicht immer können Mieter zur Räum- und Streupflicht im Winter herangezogen werden. Wer sich befreien lassen kann:
Räum- und Streupflicht Wann Sie nicht schippen müssen

Bald ist es sicher wieder so weit - Schneeschippen

Darf die Räum- und Streupflicht auf Mieter abgewälzt werden? Ja, Hausbesitzer und Vermieter dürfen die Räum- und Streupflicht auf ihre Mieter übertragen. Das ist sogar äußerst üblich. Allerdings muss die Räum- und Streupflicht dazu explizit im Mietvertrag vermerkt werden. Ein Aushang im Treppenhaus oder gar nur eine mündliche Absprache reichen nicht.


Zu welchen Zeiten gilt die Räum- und Streupflicht?


Hierzulande regeln die Städte und Gemeinden die Anfangs- und Endzeiten der Räum- und Streupflicht. Diese weichen aber nur leicht voneinander ab. In der Regel beginnt der Winterdienst während der Woche um 7 Uhr, am Wochenende um 9 Uhr und endet um 20 Uhr. Dabei gilt immer Räumen nach Bedarf. Wenn es also untertags schneit oder Blitzeis auftritt, müssen Sie auch untertags räumen und streuen.
 

Was tun, wenn ich in der Arbeit oder krank bin?


Sie sind tagsüber im Büro, arbeiten im Außendienst, machen Urlaub oder liegen mit Fieber im Bett? Auch dann sind Sie von der Räum- und Streupflicht nicht befreit. Denn dann gilt: Wer selbst verhindert ist, muss sich rechtzeitig um eine geeignete Vertretung kümmern. Das kann ein Nachbar, ein Freund oder auch ein Verwandter sein, der für Sie die Räum- und Streupflicht übernimmt. Findet sich allerdings keiner, der Ihnen hier einen Gefallen tun möchte, müssen Sie notfalls eine Firma beauftragen, die den Dienst dann gegen Gebühr für Sie übernimmt.

Glatteisunfall kann finanziell ruinieren


Haben Sie nicht oder nur unzureichend geräumt oder gestreut und rutscht deshalb ein Passant aus und verletzt sich, kann es für Sie richtig teuer werden. Denn als Räum- und Streupflichtiger sind Sie für sämtliche Kosten haftbar, die dem Betroffenen durch den Unfall entstehen. Das sind z.B. die Arzt und Behandlungskosten des Opfers, eventueller Verdienstausfall, Schmerzensgeld und , im Fall von bleibenden Schäden, sogar Unterhaltsleistungen. Im Extremfall können hier Zahlungen von bis zu mehreren hunderttausend Euro auf Sie zukommen.


Geldsparen.de-Tipp:
Denken Sie als Mieter und Bewohner eines Privathauses deshalb rechtzeitig daran eine private Haftpflichtversicherung abschließen. Sie kommt für Schäden an Dritten auf, die Sie fahrlässig verursachen. Hausbesitzer sollten zusätzlich eine Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung in petto haben. Denn, auch wenn Sie die Räum- und Streupflicht im Mietvertrag ausdrücklich an den Mieter übertragen haben, können Sie in bestimmten Fällen noch für Schäden an Dritten in Haftung genommen werden. In diesen Fällen leistet dann die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung.

Wann bin ich von der Räum- und Streupflicht befreit?

Ausnahmen von der Räum- und Streupflicht sind selten. Doch es gibt sie: Wenn Sie als Mieter aufgrund Ihres Alters, einer chronischen Krankheit oder einer Behinderung nachweislich dauerhaft nicht in der Lage sind Ihrer Räum- und Streupflicht nachzukommen, können Sie sich vom Vermieter vom Winterdienst befreien lassen. In einem solchen Fall darf der Vermieter von Ihnen auch nicht die Kostenübernahme einer Schneeräumfirma verlangen. So ein lautet das Urteil vom Landgericht Köln aus dem Jahr 2012 (LG Köln, Az. 1 S 52/11), das einem gebrechlichen Rentner in seiner Klage gegen den Vermieter Recht gab.

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» Autoren von geldsparen.de

Leserkommentare

 

20.01.2016 15:02 Uhr
Wozusolldasgutsein: Arbeitslose (bzw. Arbeitsfaule) u. sonstige "Nicht-Beschäftigte" und Drückeberger zu solchen Sozialdiensten verdonnern!
Dazu kann man auch wunderbar die Arbeitslosen (und andere derzeit vom Staat Lebende hierzulande) heranziehen, die körperlich fit sind (und das sind ja wohl die meisten)! Dann bekommen die wenigstens nicht koplett Kohle fürs Nichtstun und Aussschlafen und nutzlos Rumhängen!


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