Fritz Himmel
Ein Beitrag von Fritz Himmel, 11.05.2016

Hartz 4 und Fernsehen Wann zahlt das Sozialamt den Kabelanschluss?

Als Empf├Ąnger von Hartz 4 k├Ânnen Sie unter bestimmten Bedingungen die monatlichen Kosten f├╝rs Kabelfernsehen erstattet bekommen. Der Mietvertrag entscheidet.
Hartz 4

Pr├╝fen Sie Ihren Mietvertrag, ob der Kabelanschluss ein Muss ist oder nicht

Sind die Kosten f├╝r einen Kabelanschluss vom Jobcenter zu ├╝bernehmen oder sind sie Teil des Regelsatzes? Wenn Sie Hartz 4 Empf├Ąnger sind und in Ihrer Wohnung einen TV-Empfang via Kabelanschluss haben, sollten Sie einen genauen Blick in Ihren Mietvertrag werfen.

Hartz 4 und Kabelanschluss - Mietvertrag entscheidet


Finden Sie in Ihrem Mietvertrag den Passus, dass Sie vertraglich zur Nutzung des vorhandenen Kabelanschlusses verpflichtet sind, haben Sie bei Hartz 4 Gl├╝ck.
Denn die Kabelgeb├╝hren sind nur dann als Kosten der Unterkunft (KdU) vom Amt zu ├╝bernehmen, wenn Sie im Rahmen der vereinbarten Betriebskosten auch die Kabelgeb├╝hren an den Vermieter zahlen m├╝ssen. Das hat das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Az. L 4 AS 98/11) entschieden.

Wann Sie den Kabelanschluss aus der Regelleistung zahlen m├╝ssen

Nicht ├╝bernommen werden m├╝ssen die Geb├╝hren bei Hartz 4 laut Urteil jedoch, wenn der Kabelanschluss kein fester Bestandteil des Mietvertrages ist oder es zudem Alternativen dazu gibt.

Im verhandelten Fall wiesen die Sozialrichter die Klage eines Mannes ab, da dieser sich freiwillig f├╝r das Kabelfernsehen entschieden und mit einem Kabelanbieter einen eigenst├Ąndigen Vertrag abgeschlossen hatte. Er hat somit diese Kosten selbst aus der normalen Regelleistung zu tragen.

Bereits zuvor hatte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem ├Ąhnlichen Fall gegen eine Hartz 4 Empf├Ąngerin entschieden (Az. B 4 AS 48/08 R). Auch hier war die ├ťbernahme der Kosten eines freiwillig abgeschlossenen Kabelanschlussvertrags nicht angemessen, weil eine Fernsehgemeinschaftsantenne zum Empfang genutzt werden konnte.

Hier lesen Sie weiter, wenn Sie wissen wollen, wann ein gemeinsames Konto lohnt, welchen Ausweg Sie mit Privatinsolvenz aus der Dispo-Kredit-Schuldenfalle haben und was der Unterschied┬ázwischen einem Kontokorrentkredit und einer ├ťberziehung ist.

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Datenstand: 27.03.2017
Sämtliche Angaben ohne Gewähr

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Fritz Himmel mein Name ist Fritz Himmel. Bei geldsparen.de k├╝mmere ich mich um alles, was Telekommunikation, Altersvorsorge und Versicherungen betrifft. Zudem schreibe ich regelm├Ą├čig f├╝r Tageszeitungen.

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» Autoren von geldsparen.de

Leserkommentare

 

20.09.2016 16:33 Uhr
Micha H.: Kabelgebühren
ich darf in der Mietwohnung keine Sat-Schüssel anbringen und muss selber den Anschluss und die Kabelfernseh Gebüh selber zahlen,bekomme ich das von Harz 4 wieder?

11.05.2016 17:55 Uhr
Petra B.: Klasse Hinweis, danke!
Danke für den hilfreichen Tipp und auch dafür, dass geldsparen.de oft auch an sozial geringergestellte Mitbürger denkt! Habe hier schon mehrfach für meine Eltern sehr brauchbare Hinweise und Argumentationshilfen bekommen.


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